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Doppelbesteuerung | zur Abgrenzung von Unternehmensgewinnen und Lizenzen nach dem DBA-USA
▶ Urteil: (1) Zur Anwendbarkeit der von dem Großen Senat in dem Beschluss v. (GrS 2/02) entwickelten Grundsätze über den dort entschiedenen Fall einer Zebragesellschaft hinaus auf gewerblich tätige Personengesellschaften. (2) Bei den Beteiligungseinkünften eines Künstlers aus dem Verlag, dem er die Verwertungsrechte an seinen Werken übertragen hat, handelt es sich nicht um Lizenzgebühren i. S. des Art. 12 DBA-USA. Die Voraussetzung für eine andere Qualifizierung der gewerblichen Einkünfte auf Grund besonderer, in der Person des Gesellschafters bestehender Umstände liegen danach nicht vor (EFG 2007, S. 193).
▶ Hinweis: Der in den USA ansässige Kl. hatte zusammen mit der Plattengesellschaft eine Verlags-KG gegründet, an der er als Kommanditist beteiligt war. Zeitgleich schloss er mit der KG einen Vertrag, wonach er...