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BFH 18.01.2007 V R 23/05, NWB 14/2007 S. 107

Umsatzsteuer | Vorsteuervergütung an einen im Ausland ansässigen Unternehmer

Der BFH hat in den zwei Urteilen v. - V R 22/05 NWB BAAAC-41017 und V R 23/05 NWB LAAAC-41018 zur Frage der Vergütung von Vorsteuerbeträgen an einen im Ausland ansässigen Unternehmer Stellung genommen. Nach dem Urteil V R 22/05 muss die behördliche Bescheinigung, die ein im Ausland ansässiger Unternehmer zur Vergütung von Vorsteuerbeträgen vorzulegen hat, zum einen den Vergütungszeitraum abdecken und zum anderen die Aussage enthalten, dass der Antragsteller Unternehmer i. S. des Umsatzsteuerrechts ist. Nach dem Urteil V R 23/05 muss ein im Ausland ansässiger Unternehmer, der die Vergütung von Vorsteuerbeträgen beantragt, grundsätzlich bereits mit dem Vergütungsantrag die zugrunde liegenden Rechnungen im Original vorlegen. – Anmerkung: Abgesehen von Wiedereinsetzungsfällen setzt folgli...

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