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BFH 22.11.2006 X R 15/05, StuB 4/2007 S. 153

Einkommensteuer | Überschusserzielungsabsicht bei einer Leibrente

Erwirbt der Stpfl. durch (fremdfinanzierten) Einmalbeitrag eine Leibrente unter Einschluss einer lebenslänglichen Hinterbliebenenrente zugunsten seines Sohnes, so sind die ihm erwachsenen Erwerbsaufwendungen (Werbungskosten) nicht nach den Grundsätzen über die Nichtabziehbarkeit von Drittaufwand zu kürzen (Fortentwicklung der Rechtsprechung im Senatsurteil vom – X R 29/02, BStBl II 2006 S. 234 = Kurzinfo StuB 2005 S. 232, betreffend Überschusserzielungsabsicht; Bezug: § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG).

Praxishinweise: Die bei der Prüfung der Überschusserzielungsabsicht anzustellende Prognose ist auf die Einkommensquelle zu beziehen und nicht auf die Person, die die Einkünfte bezieht. Es sind also die dem Stpfl. und einem etwaigen Rechtsnachfolger zufließenden steuerpflichtigen Erträge und Aufwe...

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