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Umsatzsteuer; | Steuerbefreiung gem. § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG für Pflicht-Pflegeeinsätze, Pflegeberatungen und Schulungsunternehmen
Zur USt-Befreiung gem. § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG für Pflicht-Pflegeeinsätze, Pflegeberatungen und Schulungskurse sowie für Subunternehmer hat die ; S 7172 - 98 - StH 532 wie folgt Stellung genommen: (1) Pflicht-Pflegeeinsätze (§ 37 Abs. 3 SGB XI), Schulungskurse und Pflegeberatungen gehören zu den eng mit den Pflegeleistungen verbundenen Umsätzen. Diese Leistungen sind grds. nicht als Fall i. S. der Befreiungsvorschrift anzusehen und somit bei der Berechnung der 40-v. H.-Grenze nicht zu berücksichtigen. Pflicht-Pflegeeinsätze, Schulungen und Pflegeberatungen sind danach umsatzsteuerfrei, wenn im vorangegangenen Kj in mindestens 40 v. H. der Fälle die Kosten ganz oder zum überwiegenden Teil von der Sozialversicherung getragen worden sind. (2) Die Leistungen von Einrichtungen...