Verfahrensverlauf | BFH - I R 105/04 - erledigt.

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BFH - I R 105/04 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: AO § 52 Abs 1, AO § 52 Abs 2 Nr 1, GG Art 3 Abs 3, GG Art 4

Rechtsfrage

Gemeinnützigkeit eines Religionsvereins:

Verneinung der Gemeinnützigkeit, wenn der Satzungszweck nicht mit Art. 3 GG (Rassenbenachteiligungs- und bevorzugungsverbot) vereinbar ist, weil der Verein die Förderung bestimmter Personenkreise auf der Grundlage einer rassisch orientierten Identitätslehre bezweckt? - Kommt es bei der Beurteilung der Gemeinnützigkeit darauf an, ob die zuvor genannten Satzungszwecke Ausdruck einer Religionsausübung sind?