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BFH 22.06.2006 VI R 21/05, StuB 20/2006 S. 804

Einkommen-/Lohnsteuer | Eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers bei Gestellung bürgerlicher Kleidungsstücke

Auch bei der Gestellung einheitlicher, während der Arbeitszeit zu tragender bürgerlicher Kleidungsstücke kann das eigenbetriebliche Interesse des Arbeitgebers im Vordergrund stehen bzw. ein geldwerter Vorteil des Arbeitnehmers zu verneinen sein (Bezug: § 19 Abs. 1 Satz 1 EStG).

Praxishinweise: Zwischen der Annahme von Arbeitslohn (ist gleich Einnahme „für” die Arbeitsleistung) und dem „ganz überwiegend” eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers besteht eine Wechselwirkung, wonach das jeweilige Überwiegen des einzelnen Kriteriums für die entsprechende Qualifizierung maßgebend ist. Wird durch die Kleidung ein einheitliches Erscheinungsbild der Mitarbeiter angestrebt und wird die Kleidung nicht nach den Wünschen des einzelnen Mitarbeiters angeschafft, so ist von einem ganz überwiegend eigenbetriebli...

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