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BFH 19.08.1998 XI R 8/96
Einkommensteuer; | Rückstellung für die Verpflichtung zum Einbau eines Fettabscheiders (§ 5 EStG; § 249 HGB)
Mit hat der BFH die Zulässigkeit der Bildung einer Rückstellung wegen der Verpflichtung zum Einbau eines Fettabscheiders verneint, wenn die zukünftigen Aufwendungen zu Herstellungskosten für ein selbständig bewertbares WG (Betriebsvorrichtung) führen. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten kommen nur dann in Betracht, wenn die künftigen Aufwendungen zur Erfüllung der Verpflichtung steuerrechtlich sofort abziehbare Ausgaben darstellen, nicht aber aktivierungspflichtige Anschaffungs- oder Herstellungskosten.
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