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BFH 17.12.1997 III R 35/97

Einkommensteuer; | Kosten einer Begleitperson bei einer Kur als außergewöhnliche Belastung (§ 33 EStG)

Der BFH stellt mit seinem Urt. v. - III R 35/97 erstmals ausdrücklich besondere Nachweisanforderungen zur Notwendigkeit einer Begleitung bei Kuraufenthalten auf. So setzt die Berücksichtigung von Kosten einer Begleitperson während einer medizinisch indizierten Kur als agw. Belastung grds. voraus, daß die krankheits- oder altersbedingte Notwendigkeit der Begleitung durch ein vor Reiseantritt eingeholtes amtsärztliches Gutachten oder eine andere, diesem gleichzustellende Bescheinigung nachgewiesen wird. Ein Widerspruch zu dem liegt nach Ansicht des III. Senats des BFH nicht vor, da dieser Entscheidung nicht der Rechtssatz zu entnehmen ist, für den Nachweis der Notwendigkeit einer Begleitperson während einer Kur dürfe im allgemeinen weder ein amtsärztlic...

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