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BFH 15.10.1997 I R 16/97

Einkommensteuer; | Rücknahmeverpflichtung bei schwebenden Kfz-Leasinggeschäften (§§ 5 Abs. 1, 6 Abs. 1 EStG)

Das läßt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Ein Kfz-Händler, der sich bei der Veräußerung von Fahrzeugen an Leasinggesellschaften verpflichtet, die Fahrzeuge am Ende der Leasingzeit zu einem bestimmten, verbindlich festgelegten Preis zurückzukaufen, kann bei drohenden Verlusten aus einzelnen Geschäften Rückstellungen bilden. (2) Es ist nicht zu beanstanden, wenn die einzelnen zum Verlust führenden Geschäfte rechnerisch im Rahmen einer Durchschnittsberechnung zusammengefaßt werden. (3) Verluste, die aus einzelnen Rücknahmegeschäften erzielt werden, sind mit den zu erwartenden Gewinnen aus anderen Rücknahmegeschäften nicht zu saldieren. Es gilt der Grundsatz der Einzelbewertung. (4) Ein Verlust aus schwebenden Geschäften droht, wenn der Wert der eigenen L...

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