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BFH 20.06.2006 X R 3/06, StuB 17/2006 S. 684

Einkommensteuer | Einkünfteerzielungsabsicht bei einer Rentenversicherung gegen Einmalbeitrag

Bezieht der Stpfl. aufgrund eines Rentenversicherungsvertrags gegen Einmalbeitrag auf Lebenszeit sowohl eine garantierte „Grundrente” als auch eine nicht garantierte „Bonusrente aus der Überschussbeteiligung”, so sind beide Bestandteile der wiederkehrenden Bezüge einheitlich zu beurteilen und trotz der durch die fehlende Gleichmäßigkeit der Leistungen bedingte Nichterfüllung des Leibrentenbegriffs lediglich mit ihrem Ertrags- bzw. Zinsanteil der Einkommensbesteuerung zu unterwerfen.

Praxishinweise: Bei der Prognose, ob bei einer mit einem (fremdfinanzierten) Einmalbeitrag erworbenen Rente ein Totalüberschuss erzielbar ist, ist der Zeitraum der Überschussprognose mit der voraussichtlichen Gesamtdauer der Vermögensnutzung (= Zahlungen des Versicherers) zu be-messen. Außerdem sind...

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