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BFH 11.04.2006 VI R 60/02, StuB 15/2006 S. 602

Einkommen-/Lohnsteuer | Kostenlose oder verbilligte Überlassung von Kleidungsstücken als Arbeitslohn

Die kostenlose oder verbilligte Überlassung von qualitativ und preislich hochwertigen Bekleidungsstücken durch den Arbeitgeber an die Mitglieder seiner Geschäftsleitung stellt steuerpflichtigen Arbeitslohn dar. Der Entlohnungscharakter der Zuwendung kann nicht mit einem überwiegend eigenbetrieblichen Interesse widerlegt werden, weil das Tragen der vom Arbeitgeber hergestellten Kleidungsstücke neben Repräsentationszwecken auch der Werbung dienen würde (Bezug: § 19 Abs. 1 Satz 1 EStG).

Praxishinweise: Der Überlassung von Kleidungsstücken ist ein überwiegend eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers (z. B. Werbewirkung) abzusprechen, wenn diesem ein nicht unerhebliches Interesse des Arbeitnehmers gegenüber steht. Ein solches nicht unbeachtliches Interesse des Arbeitnehmers ist anzunehmen, wenn das A...

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