Confidentiality Agreement – Muster

Es handelt sich bei dem nachfolgenden Muster um eine Vertraulichkeitsvereinbarung im Vorfeld einer beabsichtigten Kooperation zwischen zwei Gesellschaften auf internationaler Ebene. Bei entsprechender Anpassung, insbesondere in der Präambel, kann es aber für eine Vielzahl von Konstellationen verwendet werden. Im Bereich der vor(haupt-)vertraglichen Vereinbarungen kann die nachfolgende Vertraulichkeitsvereinbarung beispielsweise auch mit einer Exklusivitätsvereinbarung verknüpft werden, gerade im Bereich der Kooperation von Gesellschaften.

Das nachfolgende englischsprachige Muster stellt eine Vertraulichkeitsvereinbarung in der Form eines „internationalisierten“ Vertrags nach deutschem Recht dar, bei dem eine der Parteien ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. „Internationalisiert“ bedeutet, dass der Vertrag zwar nach deutschem Recht konzipiert worden ist, er aber die Strukturelemente von Verträgen nach internationalem Standard aufweist.

Für Auslandsgeschäfte geeignete Verträge nach internationalem Standard, die in englischer Sprache verfasst sind, können auch auf der Basis des deutschen Rechts erstellt werden. Aufgrund der Wechselwirkung zwischen der Vertragssprache und dem anwendbaren Recht sind Übersetzungen von Musterverträgen für das Inlandsgeschäft zum Zwecke der Verwendung bei Geschäften mit internationalem Bezug allerdings nur bedingt geeignet. Für das Inlandsgeschäft entwickelte Musterverträge sollten daher für den Einsatz im Auslandsgeschäft „internationalisiert“ werden.

Das nachfolgende Vertragsmuster umfasst auch alternative Textbausteine. Zusammen mit vielen Praxishinweisen ist es nur als Orientierungs- und Formulierungshilfe zu verstehen, da es die individuellen Umstände eines Einzelfalls nicht berücksichtigen kann. Individuelle Anpassungen können aufgrund der Gegebenheiten des Einzelfalls erforderlich sein.

Weitere ggf. in Betracht kommende Muster:

• Letter of Intent

• Co-Operation Framework Letter of Intent