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Veröffentlichung der Schlussanträge in den Rs. Banca Popolare di Cremona (C-475/03) und Conijn (C-346/04) durch den EuGH
Der EuGH hat am die Schlussanträge der GA Stix-Hackl in der Rs. C-475/03 (Banca Popolare di Cremona) veröffentlicht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass S. 242
1. Eine Steuer, die die Merkmale der IRAP, wie sie im Vorlagebeschluss beschrieben werden, aufweist, also
bei allen natürlichen und juristischen Personen erhoben wird, die gewohnheitsmäßig eine Tätigkeit ausüben, die auf die Herstellung von Gegenständen oder den Handel damit oder auf die Erbringung von Dienstleistungen gerichtet ist,
auf den Unterschied zwischen den Erträgen und den Kosten der steuerpflichtigen Tätigkeit erhoben wird,
im Hinblick auf jede Stufe der Erzeugung und des Vertriebes erhoben wird, die einer oder mehreren Lieferungen von Gegenständen oder Dienstleistungen durch einen Steuerpflichtigen entspricht, und
auf jeder dieser Stufen eine Belastung auferlegt, die insgesamt proportional zu dem Preis ist, zu dem die Gegenstände oder Dienstleistungen geliefert werden,
unter das Verbot des Art. 33 Abs. 1 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates von sonstigen nationalen Steuern, die den Charakter von Umsatzsteuern haben, fällt, vorausgesetzt, dass das Verhältnis zwischen den als Mehrwertsteuer entrichteten Beträgen und den B...