Zur Anwendungsproblematik von Kostenelementeklauseln bei öffentlichen Aufträgen (Zusammenfassung)

Die Anwendung von Preisgleitklauseln, auch in unterschiedlichen Formen von Kostenelementeklauseln, gilt in marktwirtschaftlichen Ordnungssystemen als problematisch. Derartige Ex-post-Preisanpassungen implizieren nicht nur Inflationsgefahren. Umso erstaunlicher ist es, daß der öffentliche Auftraggeber bei der Preisbestimmung öffentlicher Aufträge auf Basis des Preisrechts (VPöA/LSP) die Anwendung von Kostenelementeklauseln grundsätzlich gestattet. Daher soll untersucht werden, unter welchen Bedingungen solche Klauseln – wenn überhaupt – eine Anwendungsberechtigung haben und wie eine alternative Kostenelementeformel im Sinne eines Risikoausgleichs zwischen Auftragnehmer und -geber aussehen könnte.

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Fundstelle(n):
BFuP 3/2002 Seite 306
NWB PAAAB-70862