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Neue CIETAC Rules für Schiedsgerichtsverfahren in China
Am ist die neue Version der Arbitration Rules der China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) (CIETAC Rules) in Kraft getreten. Die Neufassung sieht eine stärkere Parteiautonomie für Schiedsgerichtsverfahren in China vor.
I. Hintergrund der CIETAC Rules
1. CIETAC
Für den Wirtschaftsverkehr mit China werden allgemein Schiedsgerichtsvereinbarungen empfohlen. In der Volksrepublik China können nur institutionelle Schiedsgerichte, sog. Schiedsausschüsse (Arbitration Commissions), anerkannt werden. Die CIETAC ist der in internationalen Geschäften erfahrenste Schiedsausschuss. Der ursprüngliche Name der CIETAC war Foreign Trade Arbitration Commission of the China Council for the Promotion of International Trade und wurde dann zunächst umbenannt in Foreign Economic and Trade Arbitration Commission of the China Council for the Promotion of International Trade. Der derzeitige Name des CIETAC-Schiedsgerichts lautet „Court of Arbitration of the China Chamber of International Commerce”. Die CIETAC hat ihren Sitz in Peking und verfügt über eine South China Sub-Commission (früher bekannt als Shenzhen Sub-Commission) in der Shenzhen Special Economic Zone sowie eine Shangha...