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StuB Nr. 24 vom Seite 1114

LSt-Pauschalierung für Zuwendungen an Arbeitnehmer im Rahmen der betrieblichen Weihnachtsfeier

RA Dr. K. Jan Schiffer und RA Michael von Schubert, beide Bonn

Das Jahresende ist die Zeit der Weihnachtsfeiern und der kleinen und großen Aufmerksamkeiten. Macht das Unternehmen allen seinen Mitarbeitern im Rahmen einer betrieblichen Weihnachtsfeier Geschenke – in dem zu entscheidenden Fall ging es um Goldmünzen im Wert von seinerzeit 550 DM – können die Gaben nicht nach § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG pauschal besteuert werden, wenn sie nicht „anlässlich” der Betriebsveranstaltung zugewandt werden, sondern nur „bei deren Gelegenheit”, weil die Zuwendungen dann in keinem untrennbaren Zusammenhang mit der Betriebsveranstaltung stehen. Das hat das (Rev. eingel., BFH-Az.: VI R 58/04) entschieden.

Ein Veranlassungszusammenhang mit der Betriebsveranstaltung liege dann vor, wenn die Leistung den Rahmen oder das Programm der Betriebsveranstaltung unmittelbar betrifft und dabei in einem so engen sachlichen Zusammenhang mit der Veranstaltung steht, dass sie ohne deren Durchführung nicht gewährt würde. Kein Veranlassungszusammenhang mit der Betriebsveranstaltung bestehe, wenn der Belohnungscharakter der Zuwendungen im Vordergrund steht, wie z. B. bei finanzieller Belohnung für besondere Leistungen, Abfindungszahlungen an ausscheid...

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