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BBV 9/2005 S. 4

Steuerpflicht von Scheinrenditen aus einem sog. Schneeballsystem

Mit Urt. v. - VIII R 5/02 hat der BFH entschieden, dass der vom Kapitalanleger angenommene Sachverhalt der Besteuerung dann zugrunde zu legen ist, wenn sich dieser an einem sog. Schneeballsystem beteiligt, mit dem ihm vorgetäuscht wird, in seinem Auftrag und für seine Rechnung würden Geschäfte auf den Kapitalmarkt getätigt. Bei der Entscheidung, ob einer der in § 20 EStG oder § 23 EStG aufgeführten Tatbestände erfüllt ist, kommt es auch nach diesem BFH-Urteil entscheidend darauf an, wie sich das jeweilige Rechtsgeschäft aus der Sicht des Kapitalanlegers als des Leistungsempfängers bei objektiver Betrachtungsweise darstellt (vgl. hierzu wiederum den Beitrag von Neumann/Günther in diesem Heft auf S. 16).

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