IT-Verfahren/Einführung einer IT-Unterstützung der Sachbearbeitung der Hauptzollämter bei der Berechnung und Erhebung sowie Entlastung von Verbrauchsteuern auf Branntwein (ohne Abfindungsbranntwein), Schaumwein, Zwischenerzeugnisse und Kaffee – TIGER –/Realisierung der 1. Stufe – Schaumwein-/Zwischenerzeugnis-/Kaffeesteuer – zum 15. August 2005

Zur weiteren Vereinheitlichung und rationelleren Abwicklung der Erhebung der Verbrauchsteuern auf Branntwein, Schaumwein, Zwischenerzeugnisse und Kaffee wird das IT-Verfahren TIGER (automaTIsierte Erhebung der Branntweinsteuer – ohne Abfindungsbranntwein –, der Schaumwein-/ZwischenerzeuGnissteuer sowie der KaffeesteuER) in 2 Stufen entwickelt. Die 1. Stufe des IT-Verfahrens TIGER für den Bereich der Schaumwein-, Zwischenerzeugnis- und der Kaffeesteuer wird nach erfolgreicher Pilotierung am 15. August 2005 in den Echtbetrieb überführt. Die 2. Stufe des Verfahrens für den Bereich Branntweinsteuer – ohne Abfindungsbranntwein – wird voraussichtlich am 1. Oktober 2006 realisiert. Auf die allgemeinen Informationen zum IT-Verfahren TIGER im Internet der Zollverwaltung unter www.zoll.de wird hingewiesen.

Die IT-gestützte Erhebung sowie der Erlass, die Erstattung und Vergütung der Verbrauchsteuern auf Branntwein – ohne Abfindungsbranntwein –, Schaumwein, Zwischenerzeugnisse und Kaffee führt zusammen mit der bei der Zentralstelle Verbrauchsteuern beim HZA Stuttgart (ZVSt) bereits verwirklichten Zentralisierung bei der Biersteuer (IT-Verfahren BIBER) und der Branntweinsteuer auf Abfindungsbranntwein (IT-Verfahren ZEBRA) zu

• einer weiteren Vereinheitlichung und Rationalisierung der Verbrauchsteuererhebung,

• einer verbesserten Überwachung des Steuerausfallrisikos im Rahmen der laufenden Gefährdungskontrolle (durch Hauptzollämter – HZÄ),

• einer zeitnahen und vereinfachten Erstellung der Steuerstatistik

und

• zu einer automatisierten Erhebung der Daten für die Personalbedarfsberechnung (PersBB) und die Kosten- und Leistungsrechnung (KLR).

Das IT-Verfahren TIGER umfasst im Wesentlichen folgende Aufgaben:

• Dezentrale Erfassung der monatlichen Steueranmeldungen durch die örtlich zuständigen HZÄ,

• zentrale Berechnung, sowie Sollstellung und Ein- und Auszahlungen bei der Zollzahlstelle (ZZSt) des Hauptzollamtes Stuttgart über das IT-Verfahren NIZZA,

• dezentrale Ausgabe der erstellten Bescheide durch die HZÄ und

• zentrale Bereitstellung der Stammdaten der Verbrauchsteuerbeteiligten (TIGER) durch das IT-Verfahren BISON.

Die beim IT-Verfahren TIGER wahrzunehmenden Aufgaben verteilen sich auf die HZÄ, die ZVSt, das ZID (Zentrum für Informations- und Datentechnik der Bundesfinanzverwaltung) und die ZZSt des HZA Stuttgart.

Aufgaben der HZÄ sind insbesondere:

• Erfassung und Prüfung der Steueranmeldedaten für die Steuerbeteiligten ihres Bezirks,

• Androhung und Festsetzung von Verspätungszuschlägen,

• Ausgabe der zentral erstellten Steuerbescheide,

• Erteilung von Auskünften an die Beteiligten,

• Aufhebung des Vorbehalts der Nachprüfung von Steueranmeldungen,

• Überwachung der steuerlichen Zuverlässigkeit und des Zahlungsverhaltens der Steuerbeteiligten und

• Erfassung der Lastschriftteilnehmer für das Verfahren NIZZA bei der ZZSt des HZA Stuttgart und der Lastschriftteilnehmernummer für die Datenbank BISON.

Aufgaben der ZVSt sind insbesondere:

• Erarbeitung fachlicher Vorgaben für die Programmentwicklung und -pflege sowie fachliche Freigabe der IT-Programme,

• Pflege der zentralen Stammdaten (Steuersätze),

• Erstellen und Versenden von Statistiken und

• Prüfung der ordnungsgemäßen Übermittlung der Sollstellungen an NIZZA.

Aufgaben des ZID sind insbesondere:

• Programmierung und Programmpflege,

• Führung und Sicherung aller betroffenen Steuerdaten,

• Datenverarbeitung mit den freigegebenen Programmen und

• Auskunftserteilung in technischer Hinsicht.

Aufgaben der ZZSt des HZA Stuttgart sind insbesondere:

• Vergabe von Lastschriftteilnehmernummern auf Veranlassung der HZÄ sowie Mitteilung an die Steuerbeteiligten und Bewilligungs-HZÄ über Einrichtung, Änderung und Löschung von Lastschriftteilnehmern bzw. deren Daten in NIZZA,

• haushaltsrechtliche Vereinnahmung von Forderungen,

• Veranlassung der Auszahlung,

• Versendung von Mahnungen nach Ablauf der Schonfrist, Anforderung von Säumniszuschlägen und Fertigung von Rückstandsanzeigen sowie

• Bearbeitung der Sollstellungen.

Für die HZÄ ergeben sich danach ab dem 15. August 2005 insbesondere folgende Änderungen:

• Die Steuerbeteiligten reichen zwar auch weiterhin ihre monatlichen Steuer/Erlass-/Erstattungs- bzw. Vergütungsanmeldungen bei dem für sie zuständigen HZA ein. Nach Prüfung der Anmeldedaten werden diese dann – erstmals Steueranmeldungen für den Monat Juli 2005 – von den HZA im IT-Verfahren TIGER erfasst. Eine Erfassung im Steueranmeldebuch entfällt und kommt nur noch in den Fällen in Betracht, die nicht im IT-Verfahren TIGER abgewickelt werden (z.B. Steueranmeldungen im Einzelfall).

• Die Steuerberechnung, Sollstellungen sowie Ein- und Auszahlungen bei monatlichen Steuer-, Erlass-, Erstattungs- und Vergütungsanmeldungen erfolgen automatisch durch das IT-Verfahren TIGER.

• Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch die ZZSt des HZA Stuttgart. Die Steuerbeteiligten haben die Verbrauchsteuern zum Fälligkeitszeitpunkt, also erstmals für die im Juli 2005 entstandenen Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer zum 25. September 2005 bzw. die Kaffeesteuer zum 1. September 2005, unter Angabe des besonderen TIGER-Registrierkennzeichens zu zahlen an:

  Hauptzollamt Stuttgart
  – Zollzahlstelle –
  Hackstraße 85
  70190 Stuttgart

  Bankverbindung:
  Deutsche Bundesbank
  Filiale Stuttgart
  Kontonummer: 600 01 000
  Bankleitzahl: 600 000 00

• Die zentral erstellten Steuerbescheide werden auch weiterhin von den örtlich zuständigen HZÄ versandt.

• Die HZÄ nehmen künftig Abbuchungsaufträge für die Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren entgegen und veranlassen die Aufnahme der Lastschriftteilnehmer in das IT-Verfahren NIZZA bei der ZZSt des HZA Stuttgart sowie die Aufnahme der Lastschriftteilnehmernummer in die Datenbank BISON.

Im Hinblick auf die Einführung des IT-Verfahrens TIGER sind die Vordrucke in den Bereichen Schaumwein-, Zwischenerzeugnis- und Kaffeesteuer überarbeitet worden. Sie stehen im Internet der Zollverwaltung unter www.zoll.de und im Intranet der Bundesfinanzverwaltung zur Verfügung.

Für die Betreuung der Anwender des IT-Verfahrens TIGER ist der Service Desk (SD) des ZID zuständig.

BMF v. 11.08.2005 - III A 2 - V 9900 - 136/05