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BGH 13.04.2005 VIII ZR 44/04, NWB 32/2005 S. 260

Mietrecht | Angespannter Wohnungsmarkt für Vergleichswohnungen (§ 5 WiStG)

Bei der Beantwortung der Frage, ob der Vermieter ein geringes Angebot an vergleichbaren Räumen ausgenutzt hat, ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde (hier: Hamburg) abzustellen, in dem sich die Mietwohnung befindet. Das Tatbestandsmerkmal des „geringen Angebots” ist deshalb nicht erfüllt, wenn der Wohnungsmarkt für vergleichbare Wohnungen nur in dem betreffenden Stadtteil angespannt, im übrigen Stadtgebiet aber entspannt ist ( gegen die bisher h. M.).

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