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BFH 06.04.2005 I R 22/04, NWB 31/2005 S. 245

Körperschaftsteuer | Angemessenheit von Verrechnungspreisen

Das NWB BAAAB-57331 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Zahlt eine Kapitalgesellschaft an eine Schwestergesellschaft für die von dieser gelieferten Waren Preise, die sie einem fremden Unternehmen nicht eingeräumt hätte, so liegt darin eine verdecke Gewinnausschüttung. (2) Die Ermittlung des hiernach maßgeblichen Fremdvergleichspreises ist in erster Linie Aufgabe des FG. Dessen Würdigung kann im Revisionsverfahren nur daraufhin untersucht werden, ob sie verfahrensfehlerfrei zustande gekommen ist und ob sie gegen Denkgesetze oder gegen allgemeine Erfahrungssätze verstößt. (3) Ein Einkaufspreis hält nicht notwendig schon deshalb dem Fremdvergleich stand, weil er sich an einer Preisliste orientiert, die für alle Kunden des betreffenden Lieferanten gleichermaßen gilt....BStBl 1993 II S. 457BStBl 2004 II S. 171

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