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BBK Nr. 6 vom Seite 267 Fach 17 Seite 3322

Übersicht der BFH-Entscheidungen zum Bilanzsteuerrecht 2004

von Oberregierungsrat Karl Eberl, München

In Fortführung der Übersichten in , S. 3229, S. 3263 und S. 3293 sind im Folgenden die in 2004 durch Veröffentlichung in BBK oder in StuB bekannt gewordenen BFH-Entscheidungen zum Bilanzsteuerrecht zusammengestellt:

I. Absetzung für Abnutzung

1. Bescheinigungsverfahren bei erhöhten Absetzungen für Sanierungsmaßnahmen

(StuB 2004 S. 1119)

(1) Nach § 82g Abs. 1 Satz 1 EStDV prüft allein die bescheinigende Gemeinde, ob – nach Art und Umfang – Baumaßnahmen im Sinne der Vorschrift durchgeführt wurden.

(2) Im Gegensatz zu den nach § 82i EStDV geförderten Baumaßnahmen an Baudenkmälern ist bei Baumaßnahmen i. S. des § 82g EStDV nicht vorgeschrieben, dass sich aus der Bescheinigung auch die Höhe der begünstigten Herstellungskosten ergibt (gegen Abschn. 159 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EStR 1990).

2. Degressive Gebäude-AfA und Sonderabschreibungen für den Ensembleschutz

(BBK F. 1 S. 4440 = StuB 2004 S. 831)

(1) Zu den Anforderungen an die Herstellung eines bautechnischen Neubaus i. S. von § 7 Abs. 5 EStG.

(2) Die degressive Gebäudeabschreibung (§ 7 Abs. 5 EStG) wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass für einen Teil der Sanierungsaufwendu...

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