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BFH 16.09.2004 X R 25/01, NWB 2/2005 S. 12

Einkommensteuer | Überschussprognose bei den Einkünften aus einer fremdfinanzierten sofort beginnenden Leibrente

Mit Urteil v. - X R 25/01 NWB WAAAB-40858 hat der BFH zur Vornahme der Überschussprognose bei den Einkünften aus einer fremdfinanzierten sofort beginnenden Leibrente Stellung genommen. Danach ist auch für den Fall, in dem zwei rechtlich selbständige Leibrentenverträge mit unterschiedlichen Halbjahreszahlungen und jeweils eigenem Refinanzierungsdarlehen abgeschlossen werden, die Einkunftserzielungsabsicht für jede Einkunftsquelle gesondert festzustellen. Der Zeitraum, für den die Überschussprognose vorzunehmen ist, entspricht bei den Einkünften aus Leibrenten im Regelfall der Gesamtdauer der Vermögensnutzung. Einzubeziehen sind allein die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses erkennbaren Verhältnisse. Für die Ermittlung der voraussichtlichen Rentenlaufzeit ist die neueste im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ...

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