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BFH Beschluss v. - III S 3/96

Der Antragsgegner, Beschwerdegegner und Beklagte (das Finanzamt -- FA --) gewährte der Antragstellerin, Beschwerdeführerin und Klägerin (Klägerin) auf deren Antrag Investitionszulagen für Forschungs- und Entwicklungszwecke für die Kalenderjahre 1984 bis 1986. Mit Bescheiden vom 5. Juni 1989 hob das FA die Bescheide über die Gewährung der Investitionszulagen nach § 164 der Abgabenordnung (AO 1977) auf und forderte die gewährten Investitionszulagen zuzüglich festgesetzter Zinsen zurück.

Fundstelle(n):
BFH/NV 1997 S. 421
BFH/NV 1997 S. 421 Nr. -1
TAAAB-37950

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BFH, Beschluss v. 12.11.1996 - III S 3/96 -nv-

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