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IWB 21/2004 S. 896

Schweiz | Betrug bei Akkreditiv mit hinausgeschobener Zahlung

Das Schweizerische Bundesgericht hat mit Urteil vom einen lang erwarteten Richtungswechsel zu seiner 34 Jahre alten Entscheidung bezüglich der vorzeitigen Auszahlung eines Dokumentenakkreditivs mit hinausgeschobener Zahlung (Deferred Payment-Akkreditiv) vollzogen, wenn nach der Auszahlung, aber vor dem Verfalltag ein Betrug entdeckt wird. Es ging um die Frage, wer das Risiko einer rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme eines Dokumentenakkreditivs bei der Diskontierung eines bestätigten Akkreditivs mit hinausgeschobener Zahlung durch die bestätigende Bank trägt. Wenn die eröffnende Bank und/oder die etwaige bestätigende Bank nicht gemäß den Bestimmungen des Art. 14 der Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für Dokumentenakkreditive (ERA 500) handelt und/oder wenn si...

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