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BBV Nr. 11 vom Seite 11

Verbesserter Anlegerschutz – was ist neu?

Überblick über die Neuregelungen durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz

Winfred Bernhard

Wertpapierhandelsgesetz, Verkaufsprospektgesetz und Börsengesetz gehören zu den wichtigsten Rechtsquellen des Kapitalmarktrechts. Sie sollen den Individualschutz und den Funktionenschutz von Kapitalmarkt und Wirtschaft gewährleisten. Verbesserungen erreichen will das Anlegerschutzverbesserungsgesetz durch

  • Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates vom über Insidergeschäfte und Marktmanipulationen (Marktmissbrauchsrichtlinie) einschließlich der hierzu von der Kommission erlassenen Durchführungsrichtlinien im Wertpapierhandelsgesetz,

  • Einführung einer Prospektpflicht und Prospekthaftung für Vermögensanlagen des sog. Grauen Kapitalmarkts im Verkaufsprospektgesetz und

  • Flexibilisierung der Regelung zur Zusammensetzung des Börsenrates im Börsengesetz.

Umsetzung der Marktmissbrauchsrichtlinie

Die anlegerschützenden Vorschriften des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) unterwerfen den Wertpapierhandel und die Erbringung sonstiger Wertpapierdienstleistungen der behördlichen Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die Aufsicht umfasst

  • die Beachtung des Insiderrechts,

  • die Beachtung der Mitteilungspflicht (Ad-hoc-Publizität),

  • das Verbot der Marktpreismanipulation so...

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