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BFH Beschluss v. - I B 49/92

Die Kläger hatten in den Streitjahren 1985 bis 1988 ihren Wohnsitz im Inland. Der Kläger war hier für eine italienische Bank tätig. Das FA hatte die Einkünfte des Klägers in den bestandskräftigen ESt-Bescheiden 1985 bis 1988 als steuerpflichtig behandelt. Die Kläger begehrten, die bestandskräftigen ESt-Bescheide gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 AO zu ändern, weil sie nachträglich erfahren hatten, daß die Einkünfte des Klägers aus nichtselbständiger Arbeit gemäß Art.7 Abs. 2 DBA-Italien im Inland steuerfrei seien.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:


Fundstelle(n):
BFH/NV 1993 S. 83
BFH/NV 1993 S. 83 Nr. 2
VAAAB-32848

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BFH, Beschluss v. 29.07.1992 - I B 49/92 -nv-

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