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BFH 19.08.2004 VI R 33/97, NWB 43/2004 S. 337

Lohnsteuer | Bemessung des geldwerten Vorteils einer von einem Dritten kostenfrei überlassenen Luxuswohnung (§§ 8, 19 EStG)

Dem sind folgende Leitsätze vorangesellt: (1) Nutzt eine AN aufgrund eines von einem Dritten unentgeltlich eingeräumten Wohnungsrechts eine Wohnung, stellt der Nutzungsvorteil Arbeitslohn dar, wenn er sich als Ertrag der Arbeit erweist. (2) Anders als bei der Einräumung eines Erbbaurechts fließen in einem solchen Fall die Einnahmen nicht bereits mit der Bestellung, sondern erst laufend mit der Nutzung zu. (3) Die durch Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 1 Nr. 3 SGB IV vorgesehenen Durchschnittswerte der SachBezV i. d. F. vor 1996 kamen nur für solche Sachbezüge in Betracht, für die sie nach Ermächtigungsgrundlage und Ziel der Regelung geschaffen waren. Hierzu zählte nicht der Vorteil, eine Wohnung mit außergewöhnlicher Ausstattung nutzen zu dürfen. – Anmerkung: Aus der Entscheidung des B...

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