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BFH 19.05.1993 I R 34/92

Einkommensteuer; | Verzicht auf Pensionszusage durch Gesellschafter-Geschäftsführer (§§ 4, 5, 8, 11, 19 EStG; §§ 8, 30 KStG)

Der Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH auf die ihm von ihr zugesagte Pension führt zu keiner Einlage in das Vermögen der GmbH (). Der Senat führt hierzu weiter aus, daß der Geschäftsführer einer KapGes, auch wenn er (beherrschender) Gesellschafter derselben ist, in aller Regel Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bezieht. Zu dem aus diesen Einkünften entstandenen Vermögen könne aber nur gehören, was dem Gesellschafter-Geschäftsführer zuvor zugeflossen sei; nur dann könne ein Vermögenswert oder geldwerter Vorteil aus dem Bereich der nichtselbständigen Einkünfte des Geschäftsführers in die Sphäre des Gesellschafters überwechseln und von dort im Wege der Einlage auf die KapGes übertragen werden. Aufgrund einer Pensionszusage fließe de...

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