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BFH 01.04.2004 V R 54/98, NWB 30/2004 S. 241

Umsatzsteuer | psychotherapeutische Behandlung von Patienten in einer Ambulanz durch eine Stiftung (§ 4 Nrn. 14, 16 UStG 1980)

Das ist als Nachfolgeentscheidung zum – Christoph-Dornier-Stiftung für Klinische Psychologie – (NWB EN-Nr. 361/2004) ergangen und in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Eine Stiftung kann mit bei ihr angestellten Diplompsychologen steuerfreie arztähnliche Leistungen i. S. von § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG 1980 durch psychotherapeutische Behandlungen von Patienten in einer Ambulanz erbringen. (2) Die Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 14 UStG 1980 und § 4 Nr. 16 UStG 1980 schließen sich gegenseitig aus.

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