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BBK Nr. 3 vom Seite 127 Fach 17 Seite 3294

Übersicht der BFH Entscheidungen zum Bilanzsteuerrecht 2003

von Oberregierungsrat Karl Eberl, München

In Fortführung der Übersichten in , S. 3151, S. 3189, S. 3229 und S. 3263 sind im Folgenden die in 2003 durch Veröffentlichung in BBK oder in StuB bekannt gewordenen BFH-Entscheidungen zum Bilanzsteuerrecht zusammengestellt:

I. Absetzung für Abnutzung

1. Ansparabschreibung: Prognose der Investitionsabsicht

(BBK F. 1 S. 4278 = StuB 2003 S. 127)

Die für die Ansparabschreibung nach § 7g Abs. 3 Satz 2 EStG erforderliche „voraussichtliche„ Anschaffung oder Herstellung eines WG setzt eine hinreichende Konkretisierung der geplanten Investition voraus. Die insoweit zu treffende Prognose ist bei Stpfl., die ihren Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG ermitteln, aus der Sicht am Ende des jeweiligen Gewinnermittlungszeitraums vorzunehmen.

2. Pflegeeinrichtung: Keine erhöhten Absetzungen für Pflegegebäude

(BBK F. 1 S. 4363)

Eine Pflegegebäude, in dem ein Bewohner nicht die tatsächliche Sachherrschaft über seine Unterkunft ausübt, dient nicht Wohnzwecken i. S. des § 7 Abs. 5 Satz 2 EStG 1990.

3. Pflegezimmer dient nicht Wohnzwecken

(BBK F. 1 S. 4363)

Ein Pflegezimmer, in dem sich ein Bewo...

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