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e-commerce
Die Richtlinie 2006/112/EG des Rates v. über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ist im ABL EU 2006 Nr. L 347 S. 1 veröffentlicht worden. Sie ersetzt ab dem die sog. 6. EG-Richtlinie - Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom - zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften über die Umsatzsteuer in der bis zuletzt gültigen Fassung.
I. Definition
Der Begriff des elektronischen Handels ist seit dem im Umsatzsteuergesetz in den §§ 3a [i] , 16 [i] , 18 [i] und 22 UStG [i] sowie in den §§ 1 Abs. 1 [i] und 59 UStDV [i] eigens geregelt. Danach ist eine auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistung eine Leistung, die über das Internet oder ein elektronisches Netz, einschließlich Netze zur Übermittlung digitaler Inhalte, erbracht wird und deren Erbringung auf Grund der Merkmale der sonstigen Leistung in hohem Maße auf Informationstechnologie angewiesen ist, d.h. die Leistung ist im Wesentlichen automatisiert, wird nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erbracht und wäre ohne Informationstechnologie nicht möglich. [i]
Die gesetzliche Neuregelung entspricht der EG-Richtlinie 2002/38/EG [i] und der Verordnung (EG) Nr. 792/2002. [i]
Einsteigerliteratur:
Huschens, „Umsatzsteuerände... [i]