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Finanzgericht Nürnberg Urteil v. - IV 32/2001

Gesetze: EStG § 4 Abs. 4, AO § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

1. Zur Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehörigen2. Grenzen der Ermittlungspflicht der Finanzbehörden

Leitsatz

  1. Bei einem verzinslichen Darlehen zwischen Angehörigen ist die Fremdüblichkeit vor allem anhand der Vereinbarung über die Laufzeit und Rückzahlbarkeit, der regelmäßigen Entrichtung der geschuldeten Zinsen sowie der Darlehensbesicherung zu überprüfen.

  2. Die Änderung eines Steuerbescheides ist nach Treu und Glauben ausgeschlossen, wenn dem Finanzamt die nachträglich bekannt gewordene Tatsache bei ordnungsgemäßer Erfüllung seiner Ermittlungspflicht nicht verborgen geblieben wäre. Das setzt allerdings voraus, dass der Steuerpflichtige auch seinerseits seine Mitwirkungspflicht voll erfüllt hat.

Fundstelle(n):
MAAAB-11888

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Finanzgericht Nürnberg, Urteil v. 05.12.2002 - IV 32/2001

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