Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
BMF veröffentlicht Entwurf eines Erlasses zum Betriebsstättenbegriff
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 286Am hat das BMF den umfassenden Entwurf eines Erlasses zum Betriebsstättenbegriff veröffentlicht. Der Entwurf stellt (1.) die Rechtsprechung des BFH, insbesondere zum Kriterium der „Verfügungsmacht“, systematisch dar. Er greift dabei (2.) die aktuellen internationalen Entwicklungen auf, namentlich das Update 2025 zum OECD-Musterabkommen und Musterkommentar, und geht (3.) auf neue Arbeitsformen wie Remote Work und Desksharing ein. Die Darstellung konkreter Einzelfälle soll die praktische Handhabung erleichtern.
.
I. Innerstaatlicher Betriebsstättenbegriff
[i]Erläuterung der Tatbestandsmerkmale des § 12 AOInhaltlich beschränkt sich der Entwurf auf die Frage, ob eine Betriebsstätte dem Grunde nach vorliegt; Fragen der Betriebsstättengewinnabgrenzung werden nicht behandelt. Der Entwurf legt dar, dass die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 12 Satz 1 AO in Wechselwirkung zueinander stehen, so dass eine Gesamtwürdigung stattzufinden habe (BMF-E, Rz. 8). Ein schwächer ausgeprägtes Tatbestandsmerkmal soll dabei durch ein stärker ausgeprägtes anderes kompensiert werden.
Ferner wird ausgeführt, dass die feste Geschäftseinrichtung oder Anlage der Unter...