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Das chinesische Mehrwertsteuergesetz ab dem 1.1.2026
Einführung und Überblick zu den neuen chinesischen Mehrwertsteuerregelungen
Am ist das Mehrwertsteuergesetz der Volksrepublik China in Kraft getreten. Bei diesem Gesetz handelt es sich um die erste (vorerst) endgültige Kodifikation auf nationaler Ebene, welche die Mehrwertsteuer im modernen China umfassend regelt. Der chinesische Gesetzgeber bezweckt mit diesem Gesetz die Schaffung eines einheitlichen und effizienten Mehrwertsteuersystems. Dabei spielt es sicherlich eine entscheidende Rolle, dass China wirtschaftlich zu den westlichen Industrienationen aufgeschlossen hat, und sich als Wirtschaftsstandort auch auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer internationalen Standards, insbesondere den OECD-Leitlinien zur Mehrwertbesteuerung, annähern möchte. Für die Auslegung des chinesischen Mehrwertsteuergesetzes sind bislang einzig die Durchführungsbestimmungen maßgeblich, die der Staatsrat noch am in der Verordnung Nr. 826 veröffentlicht hat. Es ist davon auszugehen, dass im Laufe des Jahres 2026 und ggf. darüber hinaus weitere Durchführungsbestimmungen zu spezifischen Regelungsbereichen der Mehrwertsteuer durch den Staatsrat erlassen werden, die das Mehrwertsteuergesetz weiter konkretisieren und handhabbar machen werden.
Das chinesische Mehrwertsteuergesetz trat zum in Kraft und ersetzt die seit 1994 geltende Übergangsverordnung zur chinesischen Mehrwertsteuer.
Bislang konkretisiert das Mehrwertsteuergesetz ausschließlich die mit Wirkung zum Jahresbeginn erschienene erste Durchführungsverordnung des chinesischen Staatsrates.
Aufbau, Systematik und Inhalte des chinesischen Mehrwertsteuergesetzes orientieren sich an internationalen Standards und bieten trotz der vielfältigen Detailregelungen und regionalen Besonderheiten eine klare und moderne Grundlage für die mehrwertsteuerliche Praxis.