Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
RechtsprechungsRadar
Internationales Steuerrecht
Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen der letzten zwölf Monate aus dem Internationalen Steuerrecht dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen zudem dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.
I. Unilaterales internationales Steuerrecht
1. Entstrickung
Entstrickung durch Überführung von Wirtschaftsgütern in ausländische Betriebsstätte
Tabelle in neuem Fenster öffnen
Sachverhalt: Eine inländische GmbH & Co. KG (V-KG), die Inhaberin von Patent-, Marken-, und Gebrauchsmusterrechten war, mietete ab Juni 2005 Räumlichkeiten in den Niederlanden an. Unter der dortigen Adresse wurde in dem niederländischen Handelsregister die Gründung einer Betriebsstätte der V-KG eingetragen. Das FA ging davon aus, dass die Überführung der Rechte am geistigen Eigentum in die Niederlande eine Entnahme darstellt, die zur Aufdeckung der stillen Reserven bei der V-KG geführt habe.
Kernaussage der Entscheidung: Auch der BFH nahm an, dass die Überführung der ...BGBl 2006 I S. 2782BGBl 2007 I S. 68BStBl 2007 I S. 4BGBl 2010 I S. 1768BStBl 2010 I S. 1394