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GmbH | Kopplungsklausel in Geschäftsführerdienstvertrag
Eine Kopplungsklausel in einem befristeten Geschäftsführervertrag, welche die Kündigungsfristen in § 622 BGB beachtet, hält einer AGB-Kontrolle (§§ 305c, 307 BGB) stand, wenn für den Geschäftsführer die Rechtsfolgen klar erkennbar sind und der Geschäftsführervertrag beiden Parteien ein gleichwertiges Recht zur vorzeitigen Beendigung des befristeten Vertrags einräumt und eine angemessene Kompensation für den Vergütungsausfall des Geschäftsführers wegen der vorzeitigen Beendigung vorsieht.
Auch wenn in einem befristen Geschäftsführervertrag eine vorzeitige Vertragsbeendigung während des Laufs der Befristung regelmäßig ausgeschlossen werde, könnten sich die Parteien – wie im Streitfall – dennoch die Möglichkeit einer vorzeitigen Auflösung durch ordentliche Kündigung vorbehalten. Voraussetzung s...