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Umsatzsteuer, Zoll und Verrechnungspreise - harmonisierte Rechtsgebiete oder ein Bermuda-Dreieck?
Nachträgliche Verrechnungspreisanpassungen sind gängige Praxis. Neben den angestrebten ertragsteuerlichen Folgen bestehen allerdings ggf. komplexe Folgen für die Umsatzsteuer und im Rahmen des Zollrechts. Zwischen den drei Rechtsgebieten bestehen potenzielle Zielkonflikte. Der Beitrag analysiert die Wechselwirkungen der drei Rechtsgebiete anhand der aktuellen Rechtsprechung des BFH und des EuGH. Es lassen sich auch Handlungsempfehlungen daraus ableiten.
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I. Rechtlicher Rahmen
Nachträgliche Verrechnungspreisanpassungen sind insbesondere bei der Anwendung einer einseitigen Verrechnungspreismethode wie der Kostenaufschlagsmethode (cost plus method) oder der transaktionsbezogenen Nettomargenmethode (TNMM) üblich, da hierbei die Angemessenheit der Verrechnungspreise für Liefer- und Leistungsbeziehungen zwischen nahestehenden Personen anhand bestimmter Gewinnziele überprüft wird. Liegen die Ergebnisse des Transaktionspartners mit geringerer funktionaler Komplexität (tested party) innerhalb der Brandbreite von Gewinnen, die unabhängige Vergleichsunternehmen unter gleichen oder ähnlichen Bedingungen erzielt haben,...