Leitsatz

Leitsatz:

1. Wenn für einen OPS mit Strukturvoraussetzungen ein MDK-Prüfverfahren für die individualmedizinischen Voraussetzungen eingeleitet wurde, unterlag der OPS insgesamt ab 1. Januar 2016 dem Prüfverfahren der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV).

2. Eine Krankenkasse kann daher die Leistungsentscheidung nach § 8 Satz 1 PrüfvV ab 1. Januar 2016 auch mit dem Fehlen von Strukturvoraussetzungen begründen, wenn sie die Erkenntnisse zulässigerweise erlangt hat.

3. Sie muss sogar eine solche Leistungsentscheidung innerhalb der 11-Monats-Frist (§ 8 Satz 3 PrüfvV) treffen, wenn sie den geprüften OPS (allein) wegen fehlender Strukturvoraussetzungen für nicht kodierbar hält und gegen den Krankenhausträger aus diesem Grund einen Erstattunganspruch geltend machen will.