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BMF | Auslegung von DBA – dynamische vs. statische Berücksichtigung der OECD-Vorschriften
Das BMF hat mit einem kurzen Schreiben v. zur Auslegung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Stellung genommen. Die Finanzverwaltung bezieht sich dabei auf das , NWB WAAAJ-66210. Das BMF konzediert inhaltsgleich, dass es der ständigen Rechtsprechung des BFH entspricht, dass DBA als völkerrechtliche Verträge nach Treu und Glauben in Übereinstimmung mit der gewöhnlichen, ihren Bestimmungen in ihrem Zusammenhang zukommenden Bedeutung im Lichte ihrer Ziele und Zwecke auszulegen sind. Der Wortlaut einer DBA-Bestimmung stellt die Grenze ihrer Auslegung dar.
[i]BMF gibt seine Sicht nicht einfach auf – was sind Klarstellungen?Zur entscheidenden Divergenz von Finanzverwaltung und Finanzrechtsprechung heißt es in Textziffer: „3. Der OECD-MK beinhaltet in seiner jeweils zum Anwendungszeitpunkt gelten...