Steuerverwaltung | Weihnachtsfrieden in Thüringen (FinMin)
Thüringer Finanzämter sehen vom 22.
bis von belastenden Maßnahmen ab. Steuerbescheide werden jedoch
versandt. Hierauf und auf eingeschränkte Erreichbarkeiten der Finanzämter am
23. und sowie am macht das Thüringer Finanzministerium
aufmerksam.
Hierzu führt das Thüringer Finanzministerium weiter aus:
Die Thüringer Finanzämter wahren an den Tagen vom 22. Dezember bis zum den sog. Weihnachtsfrieden.
Die Thüringer Finanzbehörden sind angewiesen, in der Zeit um Weihnachten keine Zwangsgelder anzudrohen oder festzusetzen, keine Steuern oder Abgaben anzumahnen, keine Außenprüfungen vorzunehmen und auch keine Vollstreckungsmaßnahmen durchzuführen. Auch bei Steuerstraf- und Bußgeldverfahren agieren die Finanzämter sehr zurückhaltend: Es werden keine Mitteilungen über die Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens und keine Bußgeldbescheide versandt, auch Vorladungen erfolgen nicht.
Ausnahmen von dieser Regel sind jedoch zugelassen, etwa um Steuerausfälle durch ablaufende Verjährungsfristen zu vermeiden. Steuerbescheide hingegen werden in der Zeit des "Weihnachtsfriedens" versandt. Damit werden einerseits Steuererstattungen nicht verzögert und andererseits dem Gebot der rechtzeitigen Erhebung von Haushaltseinnahmen Rechnung getragen.
Am 23. und sind die Finanzämter bis 12.00 Uhr telefonisch erreichbar. Am (Brückentag / Tag nach Neujahr) sind die Finanzämter weder telefonisch noch für eine persönliche Vorsprache erreichbar. Um Beachtung und Verständnis wird gebeten. Steuerpflichtige können ihre Steuererklärungen oder sonstigen Anträge wie gewohnt in den Hausbriefkasten des Finanzamtes einwerfen. Zudem kann die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung über das Online-Portal Mein ELSTER jederzeit genutzt werden. Dem Finanzamt können zu jeder Uhrzeit weitere Informationen und Unterlagen elektronisch übermittelt werden. Elektronische Kontaktmöglichkeiten sind im Internet unter https://finanzamt.thueringen.de/standort zu finden.
Ab Montag, den gelten wieder die üblichen Telefonzeiten. Die Telefonzeiten und Kontaktdaten der einzelnen Finanzämter können unter https://finanzamt.thueringen.de/standort nachgelesen werden.
Quelle: Thüringer Finanzministerium, Pressemitteilung v. (il)
Fundstelle(n):
UAAAK-06453