Verrechnungspreise im Außensteuergesetz

§ 1a Preisanpassungsklausel

A. Überblick (Nientimp)

1§ 1a AStG ist die zweite Vorschrift des Ersten Teils „Internationale Verflechtungen“ und wurde durch das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz (siehe Nientimp, § 1 AStG Rz. 55) eingeführt und ergänzt § 1 AStG. Teilweise waren die Regelungen zu Preisanpassungsklauseln der Sätze 1 und 2 vorher in § 1 Abs. 3 Satz 11 und 12 AStG a. F. angesiedelt. Die Sätze 3–6 enthalten neue Regelungen. Dabei führt der neue § 1a AStG die durch das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz vollzogene Strukturänderung des § 1 Abs. 3 AStG a. F. fort, die zu einer Verbesserung der Lesbarkeit und Verständlichkeit der Normen geführt hat. Die Auslagerung in einen eigenen Paragrafen wird in der Literatur damit begründet, dass es sich bei dieser Regelung nicht um eine Regelung des Fremdvergleichsgrundsatzes handelt, sondern um eine, die die Informationsasymmetrie zwischen Finanzverwaltung und Steuerpflichtigen lösen und auf diese Weise das deutsche Besteuerungsrecht sichern soll. Dies erfolgt über den Umweg der gesetzlichen Unterstellung, dass Preisanpassungsklauseln zwischen fremden Dritten aufgrund von Unsicherheiten bei der Preisbestimmung vereinbart würden. Allerdings trifft § 1 Abs. 1 Satz 3 AStG ber...