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Die Eigenkapitalrichtlinie CRD VI und Verrechnungspreise
Auswirkungen für Drittstaatenbankbetriebsstätten
[i]Regierungsentwurf v. 10.10.2025 als BR-Drucks. 552/25 unter https://go.nwb.de/iaxjbDieser Aufsatz umreißt die verrechnungspreisrelevanten Inhalte der deutschen Umsetzung des EU-Bankenpakets, insbesondere der sechsten Eigenkapitalrichtlinie (EU) 2024/1619 (Capital Requirements Directive VI) gemäß dem Regierungsentwurf des im Herbst 2025 veröffentlichten Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetzes (BRUBEG-E). Die deutsche Umsetzung der EU-Richtlinie umfasst eine Vielzahl von hauptsächlich regulatorisch relevanten Themen für im Inland ansässige Drittstaatenbankbetriebsstätten, wobei sich die hier abgedeckten verrechnungspreisrelevanten Änderungen ausschließlich auf das Kreditwesengesetz (KWG) beziehen, insbesondere auf § 53ce KWG-E. Darauf abgestellt ist die neue Ausgestaltung des regulatorischen Eigenkapitals im Zusammenhang mit der Bestimmung des steuerlichen Dotationskapitals für inländische Drittstaatenbankbetriebsstätten von Relevanz.
Für Drittstaatenbankbetriebsstätten in Deutschland markiert die Umsetzung der CRD VI-Regularien eine Notwendigkeit zur Prüfung der Berechnung des steuerlichen Dotationskapitals in Verbindung mit aufsichtsrechtlichen Anforderungen zur Kapitalausstattung.
Durch den Wegfall bankenspezifischer Kennzahlen, wie risikogewichteten Positionsbeträgen oder Kernkapitalanforderungen, ist die Berechnung eines fremdüblichen steuerlichen Dotationskapitals neu zu bestimmen.
Jede Anpassung der Zuordnung oder anzunehmenden schuldrechtlichen Beziehung ist aus Verrechnungspreissicht i. d. R. gesondert zu dokumentieren, auch unter der Annahme, dass die Änderung durch die regulatorische CRD VI-Umsetzung ausgelöst ist.