Georg Murrer
Die größten Fehler im Verfahrensrecht
2. Aufl. 2025
ISBN Online: 978-3-482-03192-2
ISBN Print: 978-3-482-68542-2
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Die größten Fehler im Verfahrensrecht (2. Auflage)
G. Auskunftsverweigerungsrechte
Auskunftsverweigerungsrechte spielen in der Praxis eine große Rolle – gerade bei Betriebsprüfungen. Oft übersieht man dies jedoch leicht, wenn man mitten in einer Prüfung ist. Daher nachfolgend ein paar Beispiele, um Sie etwas mehr dafür zu sensibilisieren, was erlaubt ist und was nicht.
Vorab erhalten Sie eine kompakte Übersicht über die §§ 101 bis 107 AO sowie über Angehörige nach § 15 AO.S. 102
Tabelle in neuem Fenster öffnen
Angehörige nach § 15 AO | Bestimmte Berufsträger | Gefahr der Strafverfolgung | Verhältnis der Auskunfts- und Vorlagepflicht zur Schweigepflicht öffentlicher Stellen | Beschränkung der Auskunfts- und Vorlagepflicht bei Beeinträchtigung des staatlichen Wohls | Entschädigung der Auskunftspflichtigen und der Sachverständigen |
Nur für Tatsachen, die in Eigenschaft als Berufsträger bekannt geworden sind gilt auch für Mitarbeiter der Berufsträger, § 102 Abs. 2 AO | z. B. Deutsche Bundesbank, Staatsbanken Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis ist zu wahren. | Bei erheblichen Nachteilen des Wohls des Bundes oder eines Landes | Entschädi... |