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Zulässigkeit des Einspruchs im Rechtsbehelfsverfahren – Entscheidungstool
Gegenstand dieses Entscheidungstools
Das Rechtsbehelfsverfahren ist ein zentraler Bestandteil des steuerrechtlichen Rechtsschutzes und ermöglicht es Steuerpflichtigen, gegen Verwaltungsakte der Finanzbehörden vorzugehen. Die Abgabenordnung (AO) regelt die Voraussetzungen, unter denen ein Einspruch oder eine Klage zulässig ist.
Dabei spielen insbesondere die Einhaltung von Fristen, die Form des Rechtsbehelfs sowie die Betroffenheit des Einlegenden eine wesentliche Rolle. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen dienen dazu, Rechtssicherheit zu gewährleisten und eine geordnete Verfahrensführung sicherzustellen. Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann eine inhaltliche Prüfung des Rechtsbehelfs erfolgen.
Dieses Entscheidungstool soll dabei helfen festzustellen, ob der Rechtsbehelf zulässig eingelegt wurde im Sinne der Abgabenordnung.