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Sicherstellung und Beschlagnahme von Originalunterlagen im Rahmen von Durchsuchungen
Beschlüsse des sowie des LG Nürnberg-Fürth v. 1.8.2024 - 18 Qs 14/24
[i]AG Nürnberg, Beschluss v. 1.8.2024 - 18 Qs 14/24Durchsuchungen von Ermittlungsbehörden stellen für den Betroffenen stets eine Extremsituation dar und sind häufig Ausgangspunkt rechtlicher Streitverfahren. Die im Rahmen dieses Beitrags besprochenen Beschlüsse des ,NWB GAAAJ-89663) sowie des LG Nürnberg-Fürth (Beschluss v. - 18 Qs 14/24) als Beschwerdeinstanz dokumentieren einen äußerst hartnäckig ausgetragenen Streit zwischen der Verteidigung und der Straf- und Bußgeldsachenstelle bzw. der Steuerfahndung über den Umgang mit Originalunterlagen des Steuerpflichtigen. In steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren spielt die Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen, sowohl in physischer als auch elektronischer Form, stets eine wesentliche Rolle. Die Fahndung nach verkürzten Steuern und die Ermittlung von Tatbeiträgen erfordert insbesondere einen umfassenden behördlichen Zugriff auf Finanz-, Vertrags- und Kommunikationsdaten. Die behördlichen Maßnahmen stehen somit in einem Spannungsfeld zwischen einer effektiven Strafverfolgung und dem Schutz berechtigter Interessen des Beschuldigten. Auch wenn mittlerweile die S...