Instanzenzug: Az: 5 StR 548/24 Beschlussvorgehend Az: 624 KLs 10/21
Gründe
1Die zulässige Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den seine Revision verwerfenden Beschluss vom hat in der Sache keinen Erfolg, weil der Senat bei seiner Entscheidung weder Verfahrensstoff verwertet hat, zu dem der Verurteilte nicht gehört worden wäre, noch zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten übergangen hat.
2Der Senat hat die Einwände des Verurteilten gegen die landgerichtliche Beweiswürdigung beraten, sie aber im Anschluss an die Begründung des Generalbundesanwalts nicht für durchgreifend erachtet. Gleiches gilt für seine Angriffe gegen die Entscheidung über die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Das Landgericht hat im Feststellungsteil der Urteilsgründe, in der Beweiswürdigung und bei der Begründung seiner Einziehungsentscheidung jeweils ausdrücklich festgestellt, dass der Verurteilte in entsprechender Höhe für seine Tat in bar entlohnt worden ist, und hat dies im Rahmen seiner Beweiswürdigung durch mögliche und daher revisionsrechtlich unbedenkliche Schlüsse begründet (vgl. , NStZ-RR 2025, 11).
Cirener Gericke Köhler
von Häfen Werner
ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2025:300725B5STR548.24.0
Fundstelle(n):
WAAAJ-97989