Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union
11. Aufl. 2025
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F. Reiseverkehr
Schrifttum:
Ebner, „Fischen im Trüben?“ – Anknüpfungstatbestände der Zuschlagsfestsetzung gemäß § 32 Abs. 3 ZollVG bei Überschreitung der Reisefreimengen im grünen Ausgang, ZfZ 2025, 6; Kampf, Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden, AW-Prax 2025, 162; Preiss, Körperliche Durchsuchung und Untersuchung durch die Zollverwaltung, Teil 1, AW-Prax 2011, 423, Teil 2, AW-Prax 2012, 28.
F0001Zu den interessantesten und zugleich schwierigsten Bereichen im Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gehört der sog. Reiseverkehr. Der Unionszollkodex, UZK-DelVO, UZK-DVO und die ergänzenden nationalen Vorschriften erlauben an vielen Stellen Ausnahmen und Erleichterungen für Waren, die bei Reisen über die Grenze des Zollgebiets der Union verbracht werden.
I. Allgemeines
F1000Das Zollrecht kennt keine Legaldefinition des Begriffs Reiseverkehr. Gleichwohl ist eine Begriffsbestimmung wichtig, da verschiedene Regelungen entweder direkt auf den Begriff Reiseverkehr abstellen (vgl. etwa § 3 Abs. 2 ZollVG, § 23 Abs. 1 Nr. 2 ZollV) oder in diesem Kontext Anwendung finden (vgl. beispielsweise Art. 41 ZollbefreiungsVO, Art. 49 UZK).
F1001Schwierig ist die Gesamtthematik auch deshalb, weil im Interesse ein...