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RechtsprechungsRadar
Handels- und Gesellschaftsrecht
Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen des letzten Jahres aus dem Handels- und Gesellschaftsrecht dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen zudem dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.
I. Handelsrecht
Anforderungen an die Firmenbezeichnung einer AG – Internetadresse als Firmenbestandteil
Tabelle in neuem Fenster öffnen
Sachverhalt: Die im Handelsregister des AG Charlottenburg eingetragene Antragstellerin ist eine AG, die durch den Vorstand eine Änderung der Firmenbezeichnung in „vertrieb.de“ beantragte. Der Eintragungsantrag wurde durch das Registergericht abgelehnt. Die dagegen erhobene Beschwerde blieb erfolglos (vgl. , Rn. 6).
Kernaussage der Entscheidung: Auch die dagegen erhobene Rechtsbeschwerde hatte keinen Erfolg. Damit bestätigte der BGH die Entscheidung des Beschwerdegerichts.
Die Firma habe nicht die für die Erfüllung der Namensfunktion einer Handelsgesellschaft nach § 17 Abs. 1 HGB erforder...