Buchführung in gemeinnützigen Vereinen
2. Aufl. 2025
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Teil 4: Mittelverwendung und Rücklagen
Der Grundsatz der Selbstlosigkeit im Gemeinnützigkeitsrecht verlangt eine zeitnahe Verwendung der Mittel innerhalb von zwei Jahren zur Erfüllung der satzungsmäßigen Förderzwecke. In Teil 3 sind Mittelverwendungen beschrieben worden, die an den Betriebsausgabenbegriff (§ 4 Abs. 4 EStG) anknüpfen: Ausgaben, die durch die Zweckerfüllung des gemeinnützigen Vereins veranlasst sind. Die gemeinnützigkeitsrechtliche Mittelverwendung weicht davon ab. Was im Gesetz nach wenigen Ausnahmen aussieht, ist ein bunter Strauß vielfältiger Möglichkeiten, die über den Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung hinausgehen. Die Bandbreite reicht von der Verwendung von Mitteln in angemessener Höhe für gesellige Veranstaltungen über Ausstattungskapital für andere juristische Personen bis hin zu einer Vielzahl von Rücklagen. Diese dienen der rechtmäßigen Vermögensbindung für zukünftige Investitionen und andere größere Ausgaben sowie der Absicherung für Zeiten, in denen die laufenden Ausgaben nicht mit laufenden Einnahmen gedeckt werden können.
1 Grundlagen und Rahmenbedingungen der zeitnahen Mittelverwendung
1.1 Zeitnahe Mittelverwendung
Der Begriff der Mittelverwendung ist ein unbestim...