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Aktuelle Rechtsprechung zur verdeckten Gewinnausschüttung und verdeckten Einlage
Angriffspunkte und Problemanalyse
[i]Briese, Verdeckte Gewinnausschüttung mit ABC, Grundlagen, NWB WAAAE-85847 Verdeckte Gewinnausschüttungen und verdeckte Einlagen sind in der Praxis streitanfällig. Dies folgt vor allem daraus, dass diese im Vorhinein oft nicht erkannt und erst in der Betriebsprüfung aufgegriffen werden. Dementsprechend existiert auch eine umfangreiche Anzahl an Rechtsprechung und Verwaltungsregelungen. Dazu kommt, dass eine systematische Einordnung aufgrund der Individualität der Einzelfälle kaum möglich ist, wenngleich dies seitens der Finanzverwaltung durch Richtlinien und Erlasse praktisch gut verwertbar versucht wird. Nachfolgend erfolgt ein Überblick über die aus Verfassersicht relevante aktuelle Rechtsprechung, die in den jeweiligen Kontext gesetzt wird.
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I. Vorab: Darstellung der jeweiligen Voraussetzungen und Rechtsfolgen
1. Verdeckte Gewinnausschüttungen (§ 8 Abs. 3 Satz 2 KStG)
[i]Keine LegaldefinitionGesetzlich ist die verdeckte Gewinnausschüttung vor allem in § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG und in § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG genannt und bei Vorliegen die entsprechenden Rechtsfolgen geregelt, jedoch ohne dabei den Tatbestand zu definieren. Eine Zusammenfassung der Tatbestandsvoraussetzungen, die sich aus der Rechtsprechungspraxis entwickelt haben, findet sich in R 8.5 KStR 2022. [i]Vermögensminderung oder verhinderte VermögensmehrungDanach bedarf es einer Vermögensminderung oder einer verhi...